Kundmachung Beschlüsse des Gemeinderates 23.10.2019

25.10.2019

K U N D M A C H U N G

Im Sinne des § 94 (6) der Oö. Gemeindeordnung 1990 werden nachstehend die in der Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2019 gefassten und die Öffentlichkeit berührenden Beschlüsse kundgemacht:

Auflassung einer Straße in Untergrünau: 

Beim landwirtschaftlichen Anwesen Schörgenhuber (vlg. Dirnhofer) in Untergrünau soll eine öffentliche Wegparzelle aufgelassen werden. Das entsprechende Verfahren für die Auflassung wird eingeleitet. 

Beschluss von Finanzierungsplänen:

Ankauf von Fahrzeugen für Bauhof Oepping: 

Für den Bauhof werden ein Pritschenwagen sowie ein Radlader als Ersatzbeschaffung für die über 20 Jahre alten Gerätschaften angekauft. Zur Finanzierung der Fahrzeuge wurden neue Finanzierungspläne beschlossen. Der Pritschenwagen wird noch im November 2019 ausgeliefert und wurde hier folgender Finanzierungsplan beschlossen: 

Der Radlader (Hoftrak) wird erst 2020 ausgeliefert werden können und wurde hier folgender genehmigter Finanzierungsplan beschlossen: 

Der Auftrag der Lieferung eines Weidemann Hoftraks wurde an die Firma Kneidinger 1880, Altenfelden erteilt. 

Nutzwasseranlage für Sportanlage Oepping und Anschluss Schipiste: 

Die Gemeinde Oepping beabsichtigt die Nutzwasserversorgung bei der Sportanlage Oepping durch Bohrungen von Brunnen auf eigenen Beine zu stellen. Es soll damit vor allem aber erreicht werden, dass nicht mehr wertvolles Trinkwasser auf den Fußballplätzen verspritzt werden muss. Diese Nutzwasseranlage soll im Winter auch für das neu geplante Skipistenprojekt des Vereins WSU Oepping im Nahbereich der Sportanlage mitverwendet werden können. Für dieses Projekt können von Sportreferat und auch aus dem Projektfonds des Landes Mittel erreicht werden und so wurde folgender Finanzierungsplan beschlossen: 

Da die Arbeiten noch in diesem Jahr begonnen werden sollen, erfolgte auch gleich die Auftragsvergabe für die Durchführung von zwei Brunnenbohrungen im Bereich der Sportanlage Oepping.  Den Auftrag erhielt die Firma Kosak Tiefenbohrung GmbH., Breitenberg (D).  

Vergabe der Überprüfungsarbeiten und der Darlehensaufnahme für BA 17 der ABA Oepping: 

Die Gemeinde ist alle 10 Jahre zur Überprüfung der Kanalisation durch Befahren mit einer Kamera verpflichtet. Die verschiedenen Bauabschnitte sind in Zonen eingeteilt. Die Zone 1 bis 3 sind bereits in den letzten Jahren durchgeführt worden. So sind noch für die Zonen 4 und 5 entsprechende Überprüfungen vorzunehmen. Die Zone 4 beinhaltet die Kanalisation für die Ortschaft Salaberg, Pitretsberg, Oberfischbach, Obergahleiten, Liebetsberg und für die Firma Röchling Leripa. Die Zone 5 umfasst die Kanalisation der Ortschaften Marbach, Gumpenberg, Gumpenmühle und Kanten, welche in die Kläranlage Peilstein abgeleitet werden, sowie die Abwasserentsorgung der Ortschaften Obermayrhof und Peherstorf, welche in der Kleinkläranlage Obermayrhof entsorgt werden. Der Auftrag für die Kamerabefahrung wurde an die Firma RTI Austria GmbH., Altenberg als Folgeauftrag zum Angebotspreis von € 55.010,48 (exkl.Mwst.) erteilt. 

Zur Finanzierung dieses als BA 17 bezeichneten Kanalbauvorhabens mit den Überprüfungsarbeiten und der Erstellung des Leitungsinformationssystems für die Zonen 4 und 5 wird ein Darlehen in Höhe von 100.000 Euro aufgenommen. Mit der OÖ. Hypo Landesbank, Linz wird ein Darlehensvertrag zu den gleichen Konditionen wie für die Bauabschnitte 12 und 15 abgeschlossen 

Nachtragsvoranschlag 2019: 

Die Budgetentwicklung bringt auch 2019 wieder ein günstiges Ergebnis. Die Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes stiegen um 142.700 Euro. Der mit 3.107.000 Euro ausgeglichene ordentliche Haushalt wurde daher genehmigt.

Beim außerordentliche Budget stehen den Einnahmen von 829.100 Euro Ausgaben von 871.400 Euro gegenüber. Der Abgang von 42.300 Euro ist auf das neue Vorhaben Sportplatzgrundankauf zurückzuführen, da hier die BZ-Mittel erst für 2020 erwartet werden dürfen.

Termine für Gemeinderatssitzungen 2020: jeweils Mittwoch, 20:00 Uhr:       

04. März 2020

29. April 2020

24. Juni 2020 

09. September 2020

21. Oktober 2020

16. Dezember 2020

Der Bürgermeister:

Thomas Bogner.

Anschlag:     25.10.2019

Abnahme:     11.11.2019